Eine Frage, die sich aus verschiedenen Blickwinkeln beantworten ließe. Aktuell geht es aber um den Kurs, das Verhalten und die wirtschaftliche Stabilität. In allen 3 Punkt zeigt sich Griechenland auf einen Anti-Kurs gegen Europa. In den letzten 5 Jahren haben Reformen nichts gebracht oder wurden nicht einmal durchgesetzt. Griechenland zeigt sich wie in auch in den letzten Jahrzehnten beratungsresistent. Eine Besserung ist nicht in Sicht. Griechenland war schon seit der Gründung dauerhaft bankrott. Ein Umstand der immer wieder vergessen wird. Die Griechen haben immer über ihre Verhältnisse gelebt. Das schlimme daran ist allerdings, dass dieses nie von einer Regierung öffentlich (aus/an)gesprochen wurde. So haben sich die Bürger mit ihrem Scheinleben abgefunden. Ein Leben das größtenteils aus Pump bestand, so aber nie öffentlich durch die Regierung dargelegt wurde. Umso verständlicher ist, dass die Griechen heute mit großer Ablehnung auf Reformen reagieren.
Kann Griechenland aus der EU geworfen werden?
Im Fernsehen klingt das immer so einfach. Doch die Realität sieht anders aus. Die EU ist kein Verein, bei der jeder nach Belieben Ein- und Austreten kann. Die Verträge und Regularien besagen, dass ein Euro-Mitglied, wie zum Beispiel Griechenland, nicht einfach rausgeworfen werden kann. Allerdings ließe sich durchaus ein juristischer Ausweg finden, um dieses möglich zu machen. Grundsätzlich zeigten sich in den letzten Jahrzehnten, das die Verträge ausgehüllt oder zu umgehen sind. Bestes Beispiel hierfür war die No-Bail-out-Klausel im Maastrichter Vertrag. Frau Lagarde hatte den Bruch des Vertrages sogar später zugegeben.
Griechenland hat keine Zukunft
Ein Schuldenschnitt, eine Umschuldung und weitere Hilfen werden dem Staat nichts nützen. Den Gläubigern hingegen schon. Diesen geht es darum, so wenig Geld wie nur möglich zu verlieren. Das entspricht aber nicht dem Wohl der griechischen Bevölkerung. Diese hat sich mit dem Referendum vom Sonntag sicherlich nicht ganz, aber dennoch schrittweise als Euro-Mitglied verabschiedet.
Es gibt viele Probleme in dem Land. Steuern sind zu niedrig. Die Rente und die Einkommen viel zu hoch. Die Höhe passt keinesfalls zu dem Haushalt. Und das bereits seit Jahrzehnten. Zudem sind die Exporte zu gering und die Importe viel zu hoch. Diese Probleme zu beheben, ist jedoch als EU-Mitglied faktisch unmöglich. Griechenland war schon immer bankrott und lebte von den Krediten anderer, die schon zu Beginn der Gründung des Landes nie zurückgezahlt wurden. Das dieses nun anders sein sollte, ist kaum denkbar.
Steuern eintreiben
Die Gläubiger, unter anderem Deutschland, mahnen das Land, fällige Steuern einzutreiben. Mehr als 70 Milliarden sollen es sein. Doch stellt sich eine andere Frage.- Welcher griechische Bürger würde in der aktuellen Lage so dumm sein, seine Steuern zu bezahlen? Die Steuern werden dort bei den Banken bezahlt. Es wäre reine Dummheit, nun diese zu bezahlen. Ohnehin genießen viele Unternehmen und Familien Immunität dabei. Zudem ist die Korruption höher als in vielen anderen Ländern.
Was würde bei einem Bankrott wirklich passieren?
Für die Gläubiger wäre das ein unerwünschter Zustand. Sie würden viel Geld verlieren. Für Griechenland hingegen würde dieser Weg einen ersten Schritt in die Zukunft bedeuten. Zwar würde die neue Währung, sei es nun die Drachme oder eine andere, zu einer deutlichen Abwertung führen und die erste Zeit wäre katastrophal. Danach könnte sich das Land aber recht schnell wieder fit machen und wettbewerbsfähig werden.
Für Deutschland würde das bedeuten: Milliardenkredite und Bürgschaften abschreiben. Doch das ist der beste Weg. Der andere würde bedeuten: Geld nachschießen, das ebenfalls versickert und keine Besserung schafft. Griechenland ist bankrott, nur verschließen wir die Augen davor. Seit ungefähr 10 Jahren gibt es die Auffassung in der EU, das große Unternehmen, Banken und Staaten nicht zahlungsunfähig werden dürfen. Sie werden künstlich am Leben gehalten. Die Vergangenheit zeigte: Dieser Weg ist falsch. Es zeigt aber auch, dass die EU als Konstrukt in der heutigen Verfassung kein Zukunftsmodell sein kann. Sie ist auf Kompromisse ausgebaut. Und Kompromisse sind immer ein fauler Handel, der am Ende nur zu schlechten Ergebnissen führen kann.
Die Regierung
Linksgerichtete Bündnisse und Parteien haben zwar in der Regel traumhafte Vorstellungen, umsetzen lassen sich solche Fantasie-Entwürfe aber nie. Das zeigt sich in jedem Land. Auch in Deutschland sind die Vorstellungen der linken Parteien soweit von der Realität entfernt, das man sich beim Lesen der Parteiprogramme wie in einem schlechten Märchen fehlt. Mit der aktuellen Regierung in Griechenland wird eine Änderung der wirtschaftlichen Situation nicht möglich sein. So mal diese in Europa nur belächelt und kaum akzeptiert wird.
Bild: Dorli Photography-Flickr.